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Überprüfung nach § 82b GewO – Sicherheit für Mitglied und Gäste

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Würden Sie ein Auto fahren, bei dem die Bremsen nicht funktionieren? Und würden Sie in diesem Auto auch noch einen Beifahrer mitnehmen? Wohl kaum. Wenn viele Hoteliers und Gastronomen in ihren Betrieben auf die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung nach § 82b der Gewerbeordnung „verzichten“, tun sie indirekt jedoch genau das. Gerhard Schönbauer vom Holznerwirt in Eugendorf ist mittlerweile Experte auf diesem Gebiet und warnt: „Ohne ‚Pickerl‘ darf man sein Auto nicht fahren und ohne Überprüfung nach § 82b keinen Betrieb führen. Wenn meinen Gästen dann etwas passiert, habe ich ein Riesenproblem!“

Dieses Bewusstsein musste auch bei Schönbauer erst reifen. „Aber bei einer Sitzung unserer Einkaufsgruppe ‚Gewinn‘ hatten wir mal einen TÜV-Experten dabei, der uns viele Dinge erzählt hat, die wir alle nicht hören wollten. Da war uns dann klar, dass wir das unbedingt machen müssen.“

Diese Ansicht teilen Juristen: Kommen Gäste oder Mitarbeiter in einem Betrieb zu Schaden, kommt es zu einer Beweislastumkehr. Das heißt, der Betreiber muss nachweisen, dass ihn keine Schuld an dem Unfall trifft. Ohne §-82b-GewO-Überprüfung ist das natürlich ungleich schwerer, zumal die Nichtkenntnis etwaiger Mängel an Betriebsanlagen keinesfalls vor einer Bestrafung schützt.

Die große Unbekannte § 82b

Außerhalb der hogast ist der § 82b GewO oft noch eine große Unbekannte. „Man wird von niemandem aufgefordert – die Überprüfung ist einfach eine Bringschuld der Unternehmen, genauso wie die Meldung von Mängeln an die Behörden. Solange es keine Meldung gibt, dürfen die Behörden davon ausgehen, dass die Überprüfung durchgeführt wurde und alles passt“, weiß der Holznerwirt-Chef. hogast-Mitglieder haben also einen Informationsvorsprung. Doch nicht nur das, dank einer speziellen Übereinkunft mit unserem Lieferpartner TÜV übernimmt die hogast bei der Überprüfung
75 % der reinen Überprüfungskosten, bis ein vorher festgelegtes Kontingent ausgeschöpft ist. Gerhard Schönbauer war das allererste Mitglied, das diese Möglichkeit genutzt hat. Mittlerweile sind seinem Beispiel mehr als 100 andere Betriebe gefolgt, darunter die komplette Gruppe Gewinn.

Holznerwirt als Vorreiter

„Natürlich war es mit Aufwand verbunden, bis der Holznerwirt komplett mängelfrei war“, erinnert sich der hogast-Beirat, „aber wenn man dann rechtlich und vor allem auch versicherungsrechtlich auf der sicheren Seite ist, ist das schon ein sehr beruhigendes Gefühl. Denn man darf nicht vergessen, dass die Schadensabwicklung durch die Versicherung entscheidend länger dauern kann, wenn man keine §-82b-Überprüfung vorweisen kann. Das kann für einen Hotelier oder Gastronomen absolut existenzbedrohend sein.“

Über die Experten des TÜV ist Gerhard Schönbauer voll des Lobes. „Beim Pickerl am Auto ist es so, dass eine Vertragswerkstatt viel mehr Sachen zum Austauschen finden wird als der ÖAMTC. Auch beim § 82b ist die Betrachtung durch eine neutrale, zertifizierte Stelle einfach besser. Theoretisch kann man die Überprüfung auch selber machen, aber aufgrund der Komplexität und der möglichen Haftungsfolgen sollte sie von einem Spezialisten durchgeführt werden.“ Wie der ÖAMTC beim Auto sind die Betriebskontrolleure übrigens nicht für die Behebung von Mängeln zuständig. Doch
auch hier kann die hogast mit entsprechenden Angeboten helfen.

Nebeneffekt Akten-Überblick

Ein angenehmer Nebeneffekt der Überprüfung ist, dass man eine Aktenübersicht erhält. „Ich bin selber auf die Bezirkshauptmannschaft gegangen und habe einen Riesenberg Akten kopiert. Erst bei der Überprüfung habe ich dann gemerkt, was wirklich benötigt wird“, erinnert sich Gerhard Schönbauer. „Es ist sicher besser, man zahlt dem TÜV einen Tag mehr und schickt dessen Experten zur Behörde, damit die nur das kopieren, was wirklich nötig ist. Immerhin habe ich jetzt alle Bescheide bis zurück zum Jahr 1902 im Haus und konnte alle Überprüfungen automatisieren. Es gibt bei uns jetzt einen Terminplan, der Jahr für Jahr abgearbeitet wird.“

Kostenloser Legionellen-Check

Im Rahmen der §-82b-GewO-Überprüfung durch den TÜV wird zusätzlich ein kostenloser Legionellen-Check angeboten. „Auch das war ein großes Thema in unserer Einkaufsgruppe, weil es auch hier rechtlich ans Eingemachte gehen kann, wenn etwas passiert. So gesehen ist es auch sehr angenehm zu wissen, dass der Holznerwirt legionellenfrei ist“, sagt Gerhard Schönbauer.

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Ihre hogast-Expertin:

Monika Lienbacher
T: +43 (0)6246 8963 261
F: +43 (0)6246 8963 9261
lienbacher@hogast.at

27. Februar 2017
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